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Flüchtlinge: Deutschland führt vorübergehend Grenzkontrollen ein - SPIEGEL ONLINE
Laut de Maizière stehen die Maßnahmen im Einklang mit den Vorschriften des Schengener Grenzkodex. Sie seien notwendig, um zu einem geordneten Verfahren zurückzukehren. Zudem seien sie unabdingbar zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung, so der Innenminister. Die große Zahl der Flüchtlinge überfordere die Aufnahmekapazitäten. Der Bundesregierung geht es vor allem darum, Zeit zu gewinnen. Die einzelnen Bundesländer brauchen Luft, um den großen Andrang überhaupt noch logistisch zu bewältigen. Vor allem Bayern ist davon betroffen, aber auch Nordrhein-Westfalen, wohin zuletzt Zehntausende Flüchtlinge weitergeleitet wurden. Die Entscheidung soll aber auch ein Signal an die Flüchtlinge sein, nicht überstürzt nach Deutschland aufzubrechen. Gleichzeitig gibt es Überlegungen, auch Bundeswehrsoldaten zur Grenzsicherung einzusetzen. Sie würden dann in Amtshilfe der Bundespolizei unterstellt und als Hilfspolizisten eingesetzt.
Laut de Maizière stehen die Maßnahmen im Einklang mit den Vorschriften des Schengener Grenzkodex. Sie seien notwendig, um zu einem geordneten Verfahren zurückzukehren. Zudem seien sie unabdingbar zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung, so der Innenminister. Die große Zahl der Flüchtlinge überfordere die Aufnahmekapazitäten.
Der Bundesregierung geht es vor allem darum, Zeit zu gewinnen. Die einzelnen Bundesländer brauchen Luft, um den großen Andrang überhaupt noch logistisch zu bewältigen. Vor allem Bayern ist davon betroffen, aber auch Nordrhein-Westfalen, wohin zuletzt Zehntausende Flüchtlinge weitergeleitet wurden. Die Entscheidung soll aber auch ein Signal an die Flüchtlinge sein, nicht überstürzt nach Deutschland aufzubrechen.
Gleichzeitig gibt es Überlegungen, auch Bundeswehrsoldaten zur Grenzsicherung einzusetzen. Sie würden dann in Amtshilfe der Bundespolizei unterstellt und als Hilfspolizisten eingesetzt.
by gmoke - Nov 28
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